CDU: Ottweiler Haushalt einstimmig beschlossen
Schulden werden abgebaut und zwei Millionen Euro investiert
„Der Ottweiler Stadtrat hat in der letzten Woche einstimmig den Haushalt 2019 beschlossen. Das Defizit liegt mit weniger als 1,2 Millionen Euro eine Million Euro unter dem des Vorjahres und erstmals seit Einführung der Doppik können sogar planmäßig Kassenkredite abgebaut werden. Diese Zahlen sind vorsichtig geschätzt, es ist zu erwarten, dass das Ergebnis am Jahresende noch besser ausfällt. Gleichzeitig werden fast 2 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur investiert“, gibt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Ottweiler Stadtrat, Christian Batz, bekannt.
Die Bemühungen der Stadt Ottweiler in den letzten Jahren zur Haushaltssanierung haben sich also ausgezahlt. Damit hat die Stadt auch Anspruch auf Zuschüsse des Landes aus dem Kommunalen Entlastungsfonds (KELF), wodurch die städtischen Schulden reduziert werden können. Durch den Saarland-Pakt, der ab dem nächsten Jahr gelten soll, ist ein weiterer, deutlicher Abbau der Verschuldung möglich. Spielräume, die sich in diesem Jahr durch eine einmalig Absenkung der Kreisumlage ergeben, werden genutzt, um mehr für die Unterhaltung der städtischen Gebäude, Sportanlagen und Feldwege sowie für die Schutzbekleidung der Feuerwehrangehörigen ausgeben zu können.
Zu den Investitionen: In diesem Jahr werden die Grundschulen Lehbesch und Neumünster saniert. Für die Sanierung der ehemaligen Landstraße nach Mainzweiler werden in diesem Jahr die Planungen starten. Daneben sind in diesem Jahr weitere Investitionen in die städtische Infrastruktur, die Verwaltung, in die Kindergärten, das Schlosstheater, die Friedhöfe, die Sanierung der Altstadt und fast eine halbe Million Euro für den Bau des Grünschnittsammelplatzes vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Feuerwehr. Hier wurde in den letzten fünf Jahren eine Million Euro investiert. Größter Brocken war die Neubeschaffung der Drehleiter, die schon in einigen Tagen kommt. Bis 2022 ist eine weitere Million an Investitionen geplant, für Fahrzeuge, Ausrüstung und die Sanierung von Feuerwehrgerätehäusern. All das ist gut angelegtes Geld für die Sicherheit der Ottweiler Bürgerinnen und Bürger. Außerdem finden mit den Hallen Im Alten Weiher und dem Bahnhof in diesem Jahr zwei große Millionenprojekte ihren Abschluss. Zusammen mit der Fußgängerbrücke haben diese drei Maßnahmen einen Umfang von fast 5 Millionen Euro.
Neben den Investitionen sind laufende Ausgaben von rund 26 Millionen Euro geplant. Die größten Posten sind dabei wie immer mit jeweils über 7,5 Millionen Euro die Kreisumlage und die Personalaufwendungen. Für Schulen und Kindergärten gibt die Stadt Ottweiler über 4,3 Millionen Euro aus, für die Unterhaltung der städtischen Straßen und den ÖPNV rund 3,7 Millionen Euro. Zudem wurde der Einstieg in das Thema „Ortsratsbudgets“ gemacht, so dass die Ortsräte bei der Verteilung ihrer Gelder nunmehr flexibler sind, und der Mittelansatz für die ständig steigenden GEMA-Gebühren um 5.000 Euro aufgestockt, damit die Stadt diese Gebühren bei Veranstaltungen der Dorfgemeinschaft in den Außenstadtteilen übernehmen kann.
„Der Haushalt 2019 der Stadt Ottweiler ist aufgrund seiner guten Zahlen fast schon historisch und eine gute Grundlage, um die vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern“, so Christian Batz abschließend.
OTW als Aufkleber
Vor längerer Zeit hat der Stadtrat Ottweiler einstimmig beschlossen, das Autokennzeichen OTW als Wunschkennzeichen zuzulassen. Das ist seit Ende 2012 möglich. Die Zulassung müsste wie bei bisher 315 anderen Kennzeichen beschlossen werden durch den Bund-Länder-Fachausschuss Fahrzeugwesen. Er braucht dazu einen Antrag des Kreises als Zulassungsbehörde.
Letzte Woche hatte es der Neunkircher Kreistag abgelehnt, diesen Antrag zu stellen. Dies mit der knappsten Mehrheit von nur 1 Stimme. Das war es dann (vorerst) mit OTW als Autokennzeichen.
Wer trotzdem seine Verbundenheit mit seiner Heimatstadt zeigen und in der Ferne Werbung machen will: Die CDU Ottweiler hat einen OTW-Aufkleber aufgelegt und verteilt ihn jetzt am Ostersamstag von 9 bis 12 Uhr am Stand auf dem Rathausplatz vor der Buchhandlung Köhler.
Kommen Sie gerne vorbei!
Im Wahlkampf weniger „wilde“ Plakate!
Man erinnert sich: bei den vergangenen Wahlen wurde oft verärgert moniert, dass die Parteien in regelrechten „Materialschlachten“ mit Plakaten versucht haben, Wähler zu überzeugen. Unansehnliche Bilder von überbordenden Laternenpfählen und Brückengeländern mit zerstörten, abgerissenen Plakaten sind noch vor Augen.
Da am 26. Mai insgesamt fünf (!) Wahlen gleichzeitig anstehen, hatte die CDU Ottweiler angeregt, diese Plakatflut einzudämmen. Auf unsere Initiative hin wurde das Thema Wahlplakate in der letzten Stadtratssitzung behandelt. Dort wurde einstimmig beschlossen, dass es eine „Richtlinie zur Plakatierung von Wahlwerbung in der Stadt Ottweiler“ geben soll. Diese sieht vor, dass in der gesamten Altstadt nicht plakatiert werden darf: Schlosshof, Rathausplatz, Pauluseck, Enggass, Goethestraße, Wilhelm-Heinrich-Straße und die gesamte Tensch müssen frei von Plakaten bleiben. Und es wurden viele Einzelheiten geregelt: Straßenverkehr und Fußgänger dürfen nicht behindert werden, im Bereich von Geh- und Radwegen müssen die Plakate mindestens 2,20 m hoch hängen (und höchstens bis 4,40 m); Kreuzungen, Einmündungen, Grundstückszufahrten müssen frei bleiben; die Plakate dürfen maximal DIN A1 groß sein; pro Laternenpfahl nicht mehr als zwei Plakate übereinander; beschädigte Plakate sind zu ersetzen. Plakatiert werden darf frühestens sechs Wochen vor der Wahl und sind zügig nach der Wahl wieder abzuhängen. Verstöße können natürlich auch bestraft werden.
„Mit dieser Richtlinie gibt es eine vernünftige Abwägung zwischen den Interessen der Parteien, in angemessenem Umfang Wahlwerbung zu betreiben, und dem Recht der Stadt, die Zahl der Werbeplakate aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Wahrung des Stadtbildes zu begrenzen. Wir denken, dass eine gute Lösung gefunden wurde, um die Vermüllung durch übermäßige Plakatierung zu vermeiden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Ottweiler Stadtrat, Christian Batz.
100 % Zustimmung für Bürgermeister Holger Schäfer
Weiter. Gemeinsam. Für Ottweiler.
Der vom CDU-Stadtverbandsvorstand nominierte Bürgermeister Holger Schäfer ist jetzt auch offiziell der Kandidat der CDU Ottweiler zur Wiederwahl als Bürgermeister am 26. Mai 2019. Bei der Mitgliederversammlung im Katholischen Pfarrheim erhielt er 100 Prozent Zustimmung. Der Vorsitzende des Stadtverbandes, Hans Peter Jochum, konnte als Gäste den CDU-Kreisvorsitzenden, Staatssekretär Roland Theis, sowie den CDU-Kandidaten für das Amt des Schiffweiler Bürgermeisters, Mathias Jochum, begrüßen. Theis begründete in einem fulminanten Grußwort den Erfolg von Holger Schäfer bei den CDU-Anhängern und sehr vielen Bürgern. Schäfer hält, was er verspricht. Er geht auf alle Bürger zu, hört sie an, setzt sich für sie ein. Die Bürger vertrauen ihm.
In seinen Vorstellungsworten blickte der Stadtverbandsvorsitzende zurück auf die Wahlen 2012 und 2014. Zum ersten Mal überhaupt wurde ein CDU-Mitglied in Ottweiler zum Bürgermeister gewählt. Und zum ersten Mal hat in der Folge die CDU im Ottweiler Stadtrat die absolute Mehrheit errungen wie auch in den Ortsräten Ottweiler und Lautenbach. Ziel der Ottweiler CDU sei die Wiederholung dieser Ergebnisse. Jochum stellte fest: „Ottweiler hat einen guten Bürgermeister mit Charakter und Format, der nach dem Prinzip ‚Von Mensch zu Mensch‘ handelt, sich für Alle einsetzt, selbstverständlich überparteilich. Einen Bürgermeister, der sich bei den zuschussgebenden Ministerien couragiert und durchsetzungsstark einsetzt. Im Amt legt er Wert auf absolute Neutralität. Die CDU Ottweiler will, dass er dieses Amt weiter so ausüben kann.“
Bürgermeister Holger Schäfer ließ in seiner Nominierungsrede die sehr lange Liste der Veränderungen Revue passieren, die in der Zeit seit seinem Amtsantritt im Oktober 2012 geschehen und eingeleitet worden sind. Diese erreichte bei den Investitionen in Brücken, Straßen, Kanäle, Hallen etc. eine Summe von rund 13 Millionen Euro. Aber es war auch wichtig, in die Verwaltung zu investieren: Technische Modernisierung von Hard- und Software sowie die Einführung eines Betrieblichem Gesundheitsmanagements und von Gleitzeit für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Das Angebot von Holger Schäfer, sich für weitere 10 Jahre als Bürgermeister zur Verfügung zu stellen, wurde dann auch zu 100 Prozent angenommen. In dieser Versammlung, die durch Harmonie und Geschlossenheit geprägt war, wurden auch die weiteren Kandidaten gewählt. Bei der Aufstellung der Gebietsliste Stadtrat steht Holger Schäfer ebenfalls auf Platz 1, danach folgen Christian Batz, Hans Peter Jochum, Johannes Schmitt und Melitta Daschner. Die Ottweiler Bereichsliste für den Kreistag wird angeführt von Markus Schley.
Christian Batz, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Ottweiler Stadtrat formulierte folgendes als „Pflicht“ für die Arbeit im Stadtrat, bevor es an eine „Kür“ geht: „Wir wollen ein Ottweiler, in dem nicht urplötzlich Brücken oder Hallen gesperrt werden müssen, in dem die Feuerwehr gut ausgestattet ist mit Autos, die nicht älter als die meisten Fahrer sind, und ein Ottweiler mit soliden Finanzen und weniger statt mehr Schulden. Daran wollen wir arbeiten: Weiter. Gemeinsam. Für Ottweiler.“
CDU-Stadtverband Ottweiler stellt Kandidaten für die Kommunalwahl auf
Einladung zur Mitgliederversammlung
Am 26. Mai finden in Ottweiler die Kommunal- und Bürgermeisterwahlen statt. Wir wollen, dass unser Bürgermeister Holger Schäfer seine erfolgreiche Arbeit für unsere Stadt fortsetzen und sich dabei weiterhin auf eine starke CDU-Mehrheit im Stadtrat stützen kann.
Zum Auftakt in das „Superwahljahr“ 2019 und um die formellen Grundlagen für eine erfolgreiche Kommunalwahl zu legen, lädt der CDU-Stadtverband Ottweiler zur Mitgliederversammlung ein. Sie findet statt
am Freitag, den 8. Februar 2019, um 19:00 Uhr
im Katholischen Pfarrheim Ottweiler, Herrengartenstraße.
Auf dieser Versammlung werden die Kandidaten für den Stadtrat und den Kreistag aufgestellt. Außerdem steht auch Holger Schäfer wieder als CDU-Bürgermeisterkandidat zur Wahl. Alle Mitglieder des CDU-Stadtverbands Ottweiler sind zu dieser Versammlung herzlich eingeladen.
CDU Ottweiler bedankt sich bei allen Spendern für die Tafel
Auch in diesem Jahr war die Tafel-Aktion der CDU Ottweiler ein großer Erfolg. Unter dem Motto „Kauf eins mehr!“ konnten am letzten Wochenende Weihnachten rund 40 Kisten mit Lebensmitteln gesammelt und direkt an die Neunkircher Tafel, die für Ottweiler zuständig ist, übergeben werden. Die Tafel hat die Lebensmittel dann an die Bedürftigen verteilt. Damit konnte den betroffenen Familien, denen auch an Weihnachten vieles fehlt, ein wenig geholfen werden.
Die CDU Ottweiler bedankt sich bei allen, die die Hilfsaktion mit ihrer Spende unterstützt und zu diesem tollen Ergebnis beigetragen haben. Wir wünschen frohe und gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2019.
CDU Ottweiler sammelt wieder Lebensmittel für Bedürftige
Die CDU Ottweiler sammelt an diesem Wochenende wieder Lebensmittel für Familien in unserer Region, denen auch an Weihnachten das Notwendige fehlt. Die Lebensmittel werden dann über die Neunkircher Tafel, die für Ottweiler zuständig ist, auch an die Bedürftigen in unserer Stadt verteilt. Damit soll den betroffenen Familien wenigstens ein schönes Essen zu Heiligabend ermöglicht werden.
Unter dem Motto „Kauf eins mehr!“ wird am
Freitag, dem 14.12.2018 von 16:30 Uhr bis 19:30 Uhr im Penny-Markt in der Saarbrücker Straße
und am Samstag, dem 15.12.2018 von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr am Edeka-Markt im Maria-Juchacz-Ring
wieder alles gesammelt, was haltbar ist. Dazu gehören Obst- und Gemüsekonserven, Essig und Öl, Nudeln, Reis, Frühstücksbedarf (Cerealien, Marmelade, Honig…) sowie Kaffee und Kakao.
Wir bedanken uns schon jetzt bei allen, die uns auch in diesem Jahr wieder bei unserer Hilfsaktion unterstützen.
Holger Schäfer soll Bürgermeister von Ottweiler bleiben!
Vorstand des CDU-Stadtverbandes nominierte einstimmig seinen Kandidaten
Alle Stimmen JA: Der CDU-Stadtverbandsvorstand Ottweiler hat den amtierenden Bürgermeister Holger Schäfer einstimmig als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr nominiert. Er wird diesen Vorschlag auch der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes unterbreiten, die die formelle Aufstellung vornimmt. Am 26. Mai 2019 wird in Ottweiler außer den Ortsrats-, Stadtrats-, Kreistags- und Europawahlen ebenso die Bürgermeisterwahl stattfinden. Für die Vorstandsmitglieder des CDU-Stadtverbandes ist die erneute Wahl von Holger Schäfer nur folgerichtig aufgrund seiner Arbeit seit 2012. Denn mit seiner Wahl damals hat Ottweiler das bekommen, was es verdient hatte: eine gute Verwaltungsspitze. „Holger Schäfer hat das von den Bürgerinnen und Bürgern in ihn gesetzte Vertrauen in vollem Umfang erfüllt“, sagt nicht nur die ehemalige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer.
„Ottweiler hat einen guten Bürgermeister mit Charakter und Format, einen, der sich für Alle einsetzt und nach dem Prinzip ‚von Mensch zu Mensch‘ handelt“, ist sich Hans Peter Jochum, der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, sicher. Und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Ottweiler Stadtrat, Christian Batz, fügt an: „Die Arbeit von Holger Schäfer in den Räten und Gremien ist offen und transparent, alle Mitglieder haben gleiche Informationen und das so schnell als möglich. Der Bürgermeister ist couragiert und durchsetzungsstark bei den zuschussgebenden Ministerien in Saarbrücken. Wir schlagen ihn allen CDU-Mitgliedern sowie am 26. Mai allen Wählerinnen und Wählern zur Wahl vor und wollen weiter vertrauensvoll mit ihm zusammenarbeiten.“
CDU Ottweiler erfolgreich beim Kreisparteitag
Roland Theis folgt auf Tobias Hans
Der CDU-Kreisparteitag stand unter dem Zeichen des Stabwechsels. Der ehemalige Ottweiler CDU-Stadtverbandsvorsitzende Roland Theis wurde mit einem sehr guten Ergebnis von 96,2 % als Nachfolger von Tobias Hans gewählt, der nach sechs Jahren aufgrund seiner Wahl zum CDU-Landesvorsitzenden nicht mehr kandidierte. In seiner Rede ging Ministerpräsident Tobias Hans auf die Arbeit in den letzten sechs Jahren ein und dankte den Mitgliedern des Kreisverbandes für ihre Unterstützung in dieser Zeit.
Auch ansonsten ist die CDU Ottweiler stark im neuen Kreisvorstand vertreten. Christian Batz (Lautenbach) wurde als Schriftführer gewählt, der Ottweiler CDU-Ortsvorsitzende Markus Schley, Sabine Werner (ebenfalls Ottweiler) sowie Laura Beyer (Mainzweiler) gehören dem Vorstand zukünftig als Referenten für besondere Aufgaben an.
Neben den Wahlen stand mit der Beratung von Anträgen ebenfalls die inhaltliche Arbeit auf dem Programm. So wurden Anträge zu den Themen stärkere Wertschätzung für Lebensmittel, Weiterentwicklung des ÖPNV auf Kreisebene, Einführung einer Finanztransaktionssteuer, GEMA-Gebühren bei Dorffesten, Ausgestaltung von Schulbezirken und höhere Rente für Feuerwehrangehörige behandelt.
CDU – Anpacken für Ottweiler und unser Saarland!
Auf dem 68. Landesparteitag der CDU Saar in der Neunkircher Gebläsehalle wurde unser Ministerpräsident Tobias Hans von den Delegierten mit 96,4% zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Auch die CDU Ottweiler war mit ihren Delegierten vollzählig vertreten und überreichte die herzlichsten Glückwünsche zu diesem sehr guten Ergebnis.
Die CDU Ottweiler wird auch weiterhin anpacken und sich für eine bürgernahe Politik in unserer Stadt einsetzen. Mit unserem Ministerpräsidenten Tobias Hans und unserem Bürgermeister Holger Schäfer sind damit die besten Voraussetzungen für unsere Stadt geschaffen. Die bisherige Entwicklung in der nur kurzen Zeit, in der wir Verantwortung tragen, kann sich sicherlich sehen lassen. Die Neuverschuldung wurde gestoppt, die Kredite reduziert und dennoch umfangreich in die städtische Infrastruktur investiert. Modernisierung und Transparenz in der Stadtverwaltung stehen für einen engagierten und kompetenten Verwaltungschef, auf den wir zu Recht stolz sind.
Wir freuen uns natürlich über weitere konstruktive „Anpacker“ in unserer CDU-Familie. Sprechen Sie uns an!