Die CDU Ottweiler kritisiert die Marienhaus GmbH wegen der nun in die Öffentlichkeit gelangten Pläne bzw. Konzepte zur Schließung des Standortes Ottweiler. Der CDU-Stadtverband fordert auch Landkreis und Landesregierung auf, sich um das Krankenhaus Ottweiler zu kümmern und zumindest zu unterstützen, dass es ein transparentes, ergebnisoffenes Verfahren mit einer fairen Interessensabwägung gibt.

Vor allem der schnelle Schwenk in der Strategie ärgert die CDU Ottweiler und mehr noch die vollkommene Undurchsichtigkeit der Vorhaben. Noch im Dezember 2019 hat der Geschäftsführer der Marienhaus GmbH auf Aufforderung der CDU dem Stadtrat und den vielen anwesenden Beschäftigten erklärt, geplant sei ein Krankenhaus mit 2 Standorten, und, dass es keinen Beschluss zur Schließung des Standortes gebe. Noch am letzten Freitag erklärte der Geschäftsführer Dr. Reimund, unverändert gelte: 1. Leistungskonzentration in St. Wendel; 2. Kein Beschluss zur Schließung des Standortes Ottweiler, auch keinen Zeitplan usw. Auch fand in der vorletzten Woche eine Mitarbeiterversammlung statt, in der kein Wort zu diesem Thema zu hören war.

Nun stellt sich nach verschiedenen Berichterstattungen heraus, dass es zwar keinen „Beschluss“ gibt, aber ein Konzept zur Schließung. Demnach haben auch bereits Gespräche mit der Landesregierung stattgefunden. Nur: die zuständige Ministerin Bachmann erklärt die Aussage für nicht akzeptabel und erwartet eine deutliche Erklärung des Trägers. Frage: Mit welchem, nicht relevanten, Mitglied der Landesregierung wurden Gespräche geführt? Was aber auch schon im Stadtrat aufgefallen war, ist der fehlende Antrag für Investitionsmittel für Ottweiler. Also ist wohl auch keine Investition geplant gewesen. Dies deutet, zusammen mit Berichten aus beiden Häusern, darauf hin, dass es eine länger angelegte Planung gibt und gegeben hat.

Die CDU Ottweiler akzeptiert nicht, dass der Krankenhaus-Standort Ottweiler aufgegeben wird und 365 Mitarbeiter verlagert werden; wie viele bleiben davon auf der Strecke?

Das Krankenhaus Ottweiler ist eines der wenigen Häuser, das schwarze Zahlen schreibt. Es ist der Marienhaus GmbH zugute zu halten, dass sie das Haus 12 Jahre lang wirtschaftlich betrieben hat. Zu einem guten Teil geschah dies auf dem Rücken der Beschäftigten, die mit ihrem Engagement und Arbeitsethos für den Erfolg gesorgt haben.

Die CDU Ottweiler verlangt, dass von einem angeblich modernen und christlichen Arbeitgeber die Mitarbeiter „mitgenommen“, beteiligt und frühzeitig informiert werden.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie auch die Bevölkerung und die Kommunalpolitiker sehen sicher auch, dass es betriebswirtschaftliche Abwägungen geben muss. Diese können und müssen aber erklärt werden (z. B. Investitionsstau hier, Neubau dort). Dazu scheint die Bereitschaft der Marienhaus GmbH mit den direkt Betroffenen zu fehlen. Wenn es sich herausstellt, dass hinter dem Konzept lediglich eine „betriebswirtschaftliche Optimierung“ steht, kann das nicht akzeptiert werden. Auch die anderen Für und Wider müssen abgewogen werden.

Die CDU Ottweiler fordert:

  • die drohende Schließung des Krankenhaus-Standortes Ottweiler zu verhindern,
  • ein Konzept zu erstellen, das die Zukunft des Standortes Ottweiler zum Inhalt hat,
  • eine klare Stellungnahme und Äußerung der Marienhaus GmbH-Entscheidungsträger über die Planungen,
  • endlich die Mitarbeiter einzubeziehen und zu beteiligen.

Leave a Comment

Am 10. Mai war Ministerpräsident Tobias Hans zu Besuch in Ottweiler, um sich hier über aktuelle Projekte zu informieren.

Leave a Comment

Schulden werden abgebaut und zwei Millionen Euro investiert

„Der Ottweiler Stadtrat hat in der letzten Woche einstimmig den Haushalt 2019 beschlossen. Das Defizit liegt mit weniger als 1,2 Millionen Euro eine Million Euro unter dem des Vorjahres und erstmals seit Einführung der Doppik können sogar planmäßig Kassenkredite abgebaut werden. Diese Zahlen sind vorsichtig geschätzt, es ist zu erwarten, dass das Ergebnis am Jahresende noch besser ausfällt. Gleichzeitig werden fast 2 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur investiert“, gibt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Ottweiler Stadtrat, Christian Batz, bekannt.

Die Bemühungen der Stadt Ottweiler in den letzten Jahren zur Haushaltssanierung haben sich also ausgezahlt. Damit hat die Stadt auch Anspruch auf Zuschüsse des Landes aus dem Kommunalen Entlastungsfonds (KELF), wodurch die städtischen Schulden reduziert werden können. Durch den Saarland-Pakt, der ab dem nächsten Jahr gelten soll, ist ein weiterer, deutlicher Abbau der Verschuldung möglich. Spielräume, die sich in diesem Jahr durch eine einmalig Absenkung der Kreisumlage ergeben, werden genutzt, um mehr für die Unterhaltung der städtischen Gebäude, Sportanlagen und Feldwege sowie für die Schutzbekleidung der Feuerwehrangehörigen ausgeben zu können.

Zu den Investitionen: In diesem Jahr werden die Grundschulen Lehbesch und Neumünster saniert. Für die Sanierung der ehemaligen Landstraße nach Mainzweiler werden in diesem Jahr die Planungen starten. Daneben sind in diesem Jahr weitere Investitionen in die städtische Infrastruktur, die Verwaltung, in die Kindergärten, das Schlosstheater, die Friedhöfe, die Sanierung der Altstadt und fast eine halbe Million Euro für den Bau des Grünschnittsammelplatzes vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Feuerwehr. Hier wurde in den letzten fünf Jahren eine Million Euro investiert. Größter Brocken war die Neubeschaffung der Drehleiter, die schon in einigen Tagen kommt. Bis 2022 ist eine weitere Million an Investitionen geplant, für Fahrzeuge, Ausrüstung und die Sanierung von Feuerwehrgerätehäusern. All das ist gut angelegtes Geld für die Sicherheit der Ottweiler Bürgerinnen und Bürger. Außerdem finden mit den Hallen Im Alten Weiher und dem Bahnhof in diesem Jahr zwei große Millionenprojekte ihren Abschluss. Zusammen mit der Fußgängerbrücke haben diese drei Maßnahmen einen Umfang von fast 5 Millionen Euro.

Neben den Investitionen sind laufende Ausgaben von rund 26 Millionen Euro geplant. Die größten Posten sind dabei wie immer mit jeweils über 7,5 Millionen Euro die Kreisumlage und die Personalaufwendungen. Für Schulen und Kindergärten gibt die Stadt Ottweiler über 4,3 Millionen Euro aus, für die Unterhaltung der städtischen Straßen und den ÖPNV rund 3,7 Millionen Euro. Zudem wurde der Einstieg in das Thema „Ortsratsbudgets“ gemacht, so dass die Ortsräte bei der Verteilung ihrer Gelder nunmehr flexibler sind, und der Mittelansatz für die ständig steigenden GEMA-Gebühren um 5.000 Euro aufgestockt, damit die Stadt diese Gebühren bei Veranstaltungen der Dorfgemeinschaft in den Außenstadtteilen übernehmen kann.

„Der Haushalt 2019 der Stadt Ottweiler ist aufgrund seiner guten Zahlen fast schon historisch und eine gute Grundlage, um die vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern“, so Christian Batz abschließend.

Leave a Comment

Vor längerer Zeit hat der Stadtrat Ottweiler einstimmig beschlossen, das Autokennzeichen OTW als Wunschkennzeichen zuzulassen. Das ist seit Ende 2012 möglich. Die Zulassung müsste wie bei bisher 315 anderen Kennzeichen beschlossen werden durch den Bund-Länder-Fachausschuss Fahrzeugwesen. Er braucht dazu einen Antrag des Kreises als Zulassungsbehörde.

Letzte Woche hatte es der Neunkircher Kreistag abgelehnt, diesen Antrag zu stellen. Dies mit der knappsten Mehrheit von nur 1 Stimme. Das war es dann (vorerst) mit OTW als Autokennzeichen.

Wer trotzdem seine Verbundenheit mit seiner Heimatstadt zeigen und in der Ferne Werbung machen will: Die CDU Ottweiler hat einen OTW-Aufkleber aufgelegt und verteilt ihn jetzt am Ostersamstag von 9 bis 12 Uhr am Stand auf dem Rathausplatz vor der Buchhandlung Köhler.

Kommen Sie gerne vorbei!

Leave a Comment

Man erinnert sich: bei den vergangenen Wahlen wurde oft verärgert moniert, dass die Parteien in regelrechten „Materialschlachten“ mit Plakaten versucht haben, Wähler zu überzeugen. Unansehnliche Bilder von überbordenden Laternenpfählen und Brückengeländern mit zerstörten, abgerissenen Plakaten sind noch vor Augen.

Da am 26. Mai insgesamt fünf (!) Wahlen gleichzeitig anstehen, hatte die CDU Ottweiler angeregt, diese Plakatflut einzudämmen. Auf unsere Initiative hin wurde das Thema Wahlplakate in der letzten Stadtratssitzung behandelt. Dort wurde einstimmig beschlossen, dass es eine „Richtlinie zur Plakatierung von Wahlwerbung in der Stadt Ottweiler“ geben soll. Diese sieht vor, dass in der gesamten Altstadt nicht plakatiert werden darf: Schlosshof, Rathausplatz, Pauluseck, Enggass, Goethestraße, Wilhelm-Heinrich-Straße und die gesamte Tensch müssen frei von Plakaten bleiben. Und es wurden viele Einzelheiten geregelt: Straßenverkehr und Fußgänger dürfen nicht behindert werden, im Bereich von Geh- und Radwegen müssen die Plakate mindestens 2,20 m hoch hängen (und höchstens bis 4,40 m); Kreuzungen, Einmündungen, Grundstückszufahrten müssen frei bleiben; die Plakate dürfen maximal DIN A1 groß sein; pro Laternenpfahl nicht mehr als zwei Plakate übereinander; beschädigte Plakate sind zu ersetzen. Plakatiert werden darf frühestens sechs Wochen vor der Wahl und sind zügig nach der Wahl wieder abzuhängen. Verstöße können natürlich auch bestraft werden.

„Mit dieser Richtlinie gibt es eine vernünftige Abwägung zwischen den Interessen der Parteien, in angemessenem Umfang Wahlwerbung zu betreiben, und dem Recht der Stadt, die Zahl der Werbeplakate aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Wahrung des Stadtbildes zu begrenzen. Wir denken, dass eine gute Lösung gefunden wurde, um die Vermüllung durch übermäßige Plakatierung zu vermeiden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Ottweiler Stadtrat, Christian Batz.

Weiter. Gemeinsam. Für Ottweiler.

Der vom CDU-Stadtverbandsvorstand nominierte Bürgermeister Holger Schäfer ist jetzt auch offiziell der Kandidat der CDU Ottweiler zur Wiederwahl als Bürgermeister am 26. Mai 2019. Bei der Mitgliederversammlung im Katholischen Pfarrheim erhielt er 100 Prozent Zustimmung. Der Vorsitzende des Stadtverbandes, Hans Peter Jochum, konnte als Gäste den CDU-Kreisvorsitzenden, Staatssekretär Roland Theis, sowie den CDU-Kandidaten für das Amt des Schiffweiler Bürgermeisters, Mathias Jochum, begrüßen. Theis begründete in einem fulminanten Grußwort den Erfolg von Holger Schäfer bei den CDU-Anhängern und sehr vielen Bürgern. Schäfer hält, was er verspricht. Er geht auf alle Bürger zu, hört sie an, setzt sich für sie ein. Die Bürger vertrauen ihm.

In seinen Vorstellungsworten blickte der Stadtverbandsvorsitzende zurück auf die Wahlen 2012 und 2014. Zum ersten Mal überhaupt wurde ein CDU-Mitglied in Ottweiler zum Bürgermeister gewählt. Und zum ersten Mal hat in der Folge die CDU im Ottweiler Stadtrat die absolute Mehrheit errungen wie auch in den Ortsräten Ottweiler und Lautenbach. Ziel der Ottweiler CDU sei die Wiederholung dieser Ergebnisse. Jochum stellte fest: „Ottweiler hat einen guten Bürgermeister mit Charakter und Format, der nach dem Prinzip ‚Von Mensch zu Mensch‘ handelt, sich für Alle einsetzt, selbstverständlich überparteilich. Einen Bürgermeister, der sich bei den zuschussgebenden Ministerien couragiert und durchsetzungsstark einsetzt. Im Amt legt er Wert auf absolute Neutralität. Die CDU Ottweiler will, dass er dieses Amt weiter so ausüben kann.“

Bürgermeister Holger Schäfer ließ in seiner Nominierungsrede die sehr lange Liste der Veränderungen Revue passieren, die in der Zeit seit seinem Amtsantritt im Oktober 2012 geschehen und eingeleitet worden sind. Diese erreichte bei den Investitionen in Brücken, Straßen, Kanäle, Hallen etc. eine Summe von rund 13 Millionen Euro. Aber es war auch wichtig, in die Verwaltung zu investieren: Technische Modernisierung von Hard- und Software sowie die Einführung eines Betrieblichem Gesundheitsmanagements und von Gleitzeit für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Das Angebot von Holger Schäfer, sich für weitere 10 Jahre als Bürgermeister zur Verfügung zu stellen, wurde dann auch zu 100 Prozent angenommen. In dieser Versammlung, die durch Harmonie und Geschlossenheit geprägt war, wurden auch die weiteren Kandidaten gewählt. Bei der Aufstellung der Gebietsliste Stadtrat steht Holger Schäfer ebenfalls auf Platz 1, danach folgen Christian Batz, Hans Peter Jochum, Johannes Schmitt und Melitta Daschner. Die Ottweiler Bereichsliste für den Kreistag wird angeführt von Markus Schley.

Christian Batz, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Ottweiler Stadtrat formulierte folgendes als „Pflicht“ für die Arbeit im Stadtrat, bevor es an eine „Kür“ geht: „Wir wollen ein Ottweiler, in dem nicht urplötzlich Brücken oder Hallen gesperrt werden müssen, in dem die Feuerwehr gut ausgestattet ist mit Autos, die nicht älter als die meisten Fahrer sind, und ein Ottweiler mit soliden Finanzen und weniger statt mehr Schulden. Daran wollen wir arbeiten: Weiter. Gemeinsam. Für Ottweiler.“

Leave a Comment

Einladung zur Mitgliederversammlung

Am 26. Mai finden in Ottweiler die Kommunal- und Bürgermeisterwahlen statt. Wir wollen, dass unser Bürgermeister Holger Schäfer seine erfolgreiche Arbeit für unsere Stadt fortsetzen und sich dabei weiterhin auf eine starke CDU-Mehrheit im Stadtrat stützen kann.

Zum Auftakt in das „Superwahljahr“ 2019 und um die formellen Grundlagen für eine erfolgreiche Kommunalwahl zu legen, lädt der CDU-Stadtverband Ottweiler zur Mitgliederversammlung ein. Sie findet statt

am Freitag, den 8. Februar 2019, um 19:00 Uhr

im Katholischen Pfarrheim Ottweiler, Herrengartenstraße.

Auf dieser Versammlung werden die Kandidaten für den Stadtrat und den Kreistag aufgestellt. Außerdem steht auch Holger Schäfer wieder als CDU-Bürgermeisterkandidat zur Wahl. Alle Mitglieder des CDU-Stadtverbands Ottweiler sind zu dieser Versammlung herzlich eingeladen.

Leave a Comment

Auch in diesem Jahr war die Tafel-Aktion der CDU Ottweiler ein großer Erfolg. Unter dem Motto „Kauf eins mehr!“ konnten am letzten Wochenende Weihnachten rund 40 Kisten mit Lebensmitteln gesammelt und direkt an die Neunkircher Tafel, die für Ottweiler zuständig ist, übergeben werden. Die Tafel hat die Lebensmittel dann an die Bedürftigen verteilt. Damit konnte den betroffenen Familien, denen auch an Weihnachten vieles fehlt, ein wenig geholfen werden.

Die CDU Ottweiler bedankt sich bei allen, die die Hilfsaktion mit ihrer Spende unterstützt und zu diesem tollen Ergebnis beigetragen haben. Wir wünschen frohe und gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2019.

Leave a Comment

Die CDU Ottweiler sammelt an diesem Wochenende wieder Lebensmittel für Familien in unserer Region, denen auch an Weihnachten das Notwendige fehlt. Die Lebensmittel werden dann über die Neunkircher Tafel, die für Ottweiler zuständig ist, auch an die Bedürftigen in unserer Stadt verteilt. Damit soll den betroffenen Familien wenigstens ein schönes Essen zu Heiligabend ermöglicht werden.

Unter dem Motto „Kauf eins mehr!“ wird am

Freitag, dem 14.12.2018 von 16:30 Uhr bis 19:30 Uhr im Penny-Markt in der Saarbrücker Straße

und am Samstag, dem 15.12.2018 von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr am Edeka-Markt im Maria-Juchacz-Ring

wieder alles gesammelt, was haltbar ist. Dazu gehören Obst- und Gemüsekonserven, Essig und Öl, Nudeln, Reis, Frühstücksbedarf (Cerealien, Marmelade, Honig…) sowie Kaffee und Kakao.

Wir bedanken uns schon jetzt bei allen, die uns auch in diesem Jahr wieder bei unserer Hilfsaktion unterstützen.

Leave a Comment

Vorstand des CDU-Stadtverbandes nominierte einstimmig seinen Kandidaten

Alle Stimmen JA: Der CDU-Stadtverbandsvorstand Ottweiler hat den amtierenden Bürgermeister Holger Schäfer einstimmig als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr nominiert. Er wird diesen Vorschlag auch der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes unterbreiten, die die formelle Aufstellung vornimmt. Am 26. Mai 2019 wird in Ottweiler außer den Ortsrats-, Stadtrats-, Kreistags- und Europawahlen ebenso die Bürgermeisterwahl stattfinden. Für die Vorstandsmitglieder des CDU-Stadtverbandes ist die erneute Wahl von Holger Schäfer nur folgerichtig aufgrund seiner Arbeit seit 2012. Denn mit seiner Wahl damals hat Ottweiler das bekommen, was es verdient hatte: eine gute Verwaltungsspitze. „Holger Schäfer hat das von den Bürgerinnen und Bürgern in ihn gesetzte Vertrauen in vollem Umfang erfüllt“, sagt nicht nur die ehemalige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer.

„Ottweiler hat einen guten Bürgermeister mit Charakter und Format, einen, der sich für Alle einsetzt und nach dem Prinzip ‚von Mensch zu Mensch‘ handelt“, ist sich Hans Peter Jochum, der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, sicher. Und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Ottweiler Stadtrat, Christian Batz, fügt an: „Die Arbeit von Holger Schäfer in den Räten und Gremien ist offen und transparent, alle Mitglieder haben gleiche Informationen und das so schnell als möglich. Der Bürgermeister ist couragiert und durchsetzungsstark bei den zuschussgebenden Ministerien in Saarbrücken. Wir schlagen ihn allen CDU-Mitgliedern sowie am 26. Mai allen Wählerinnen und Wählern zur Wahl vor und wollen weiter vertrauensvoll mit ihm zusammenarbeiten.“

Leave a Comment

Nächste Seite »