Programm für die Kommunalwahl 2019

WEITER. GEMEINSAM. FÜR OTTWEILER.

Investieren auch Sie sinnvoll in die Zukunft unserer Stadt.

Seit fünf Jahren trägt die CDU Ottweiler die volle Verantwortung einer gestaltenden absoluten Mehrheit im Stadtrat. Eine Verantwortung, die wir gerne und voller Motivation gemeinsam mit unserem amtierenden Bürgermeister Holger Schäfer tragen und auch in Zukunft gemeinsam tragen wollen!

Erneut bieten wir mit unserem Bürgermeisterkandidaten Holger Schäfer einen Menschen, der nicht nur Ehemann und Familienvater zweier Töchter ist, sondern über alle parteipolitischen Grenzen hinweg für alle da ist und sich auch um alle kümmert. Unser Bürgermeister ist kein Parteifunktionär. Er ist – Einer für Alle!

Holger Schäfer hat in seiner Amtszeit bewiesen, dass er sich zuverlässig um die Belange unserer Stadt und um die Probleme ihrer Bürgerinnen und Bürger kümmert. Wesentliche Dinge, die unseren Alltag verbessern, realisiert er auch – in allen Stadtteilen!

Genau das wollen auch wir als CDU Ottweiler – und genau das braucht Ottweiler!

Seit der Wahl 2012 bietet unser Bürgermeister an, die Probleme unserer Stadt mit Ihnen gemeinsam zu lösen. Er ist ohne parteipolitische Scheuklappen auf alle zugegangen, die eigene Ideen mit einbringen wollen. Dieses Angebot besteht auch weiterhin. Bringen Sie sich mit ein. Wir sind weiterhin offen für Ihre Vorschläge. Wenn Sie also eigene Punkte anbringen oder über und unsere Ideen diskutieren möchten, bitten wir Sie: Sprechen Sie ihn an oder schicken Sie uns Ihre Idee.

Investieren auch Sie mit Ihrer Idee in die Zukunft unserer Stadt.

Investieren auch Sie mit Ihrer Stimme in die Zukunft unserer Stadt.

Daher am 26. Mai unseren Bürgermeister Holger Schäfer und die CDU wählen!

Ottweiler – Stadt für uns Bürger

Die vergangenen Jahre mit unserem Bürgermeister Holger Schäfer und der CDU Ottweiler in der Führungsverantwortung haben die versprochene Transparenz in allen Bereichen gebracht. Frühzeitige Mitwirkung und nachvollziehbare Entscheidungen sind das Ergebnis. Jedem ist es möglich, sich über moderne Medien in kürzester Zeit sachgerecht zu informieren. Dabei kann jeder seine Meinung sowie seinen Sachverstand umfassend mit einbringen. So wurden wesentlich die grundlegenden Bedürfnisse unserer Bevölkerung erfasst und als Grundlagen für die Entscheidungen im Stadtrat herangezogen. Dies erhöht die Akzeptanz vieler Maßnahmen in der Bevölkerung und ist gelebte Mitwirkung!

Zur Bürgerstadt gehört auch ein sparsamer Umgang mit Steuergeldern. Etwas mehr als sechs Jahre trägt hierfür unser Bürgermeister Holger Schäfer die Verantwortung – mit einem herausragenden Ergebnis. Ein Handeln nach Prioritäten wurde eingeführt. Erstmals wurden in Ottweiler sogar drei große Investitionsprojekte mit Geldern der Europäischen Union finanziert. Fördermittel von Bund und Land werden optimal eingesetzt und vermeiden eine weitere Verschuldung unserer Stadt. Noch nie hatten wir eine so gute finanzielle Situation wie im Jahr 2019. Erstmals werden Überschüsse von 250.000 Euro erzielt. Bei der laufenden Verwaltungstätigkeit haben wir in unserer Amtszeit das jährliche Defizit um 75 % auf nur noch eine Million Euro gesenkt. Damit sehen wir in naher Zukunft einem ausgeglichenen Haushalt voller Stolz entgegen. So etwas hat es in unserer Stadt noch nie gegeben!

Die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt ist mittlerweile gelungen. Wir können mit Stolz feststellen, dass wir von den insgesamt 17 Handlungsfeldern der Vereinten Nationen in allen Bereichen mit mindestens einem Thema vertreten sind. Damit tragen wir zu einer ressourcenschonenden Entwicklung im Sinne der Agenda 2030 bereits heute wesentlich bei. Hier wollen wir auch in Zukunft weitere Akzente setzen, ob als Fairtrade-Kommune oder als Modellregion für zweiseitige (bifaziale) Solarmodule, die eine parallele Nutzung durch die Landwirtschaft zulassen. Die Planungen für einen neuen Grünschnittsammelplatz sind abgeschlossen. Dieser soll noch in diesem Jahr gebaut werden, um auch die nachwachsenden Rohstoffe einer umweltschonenden Verwertung zuzuführen.

Die Friedhöfe sind wichtige Orte der Trauer und Erinnerung. Daher liegen sie uns besonders am Herzen und wir wollen ihr Erscheinungsbild weiter verbessern. Aufgrund der großen Nachfrage ist geplant, weitere Urnenstelen aufzustellen und das Angebot für Baumbestattungen auszubauen.

Der vom Stadtrat beschlossene Lärmaktionsplan lässt aus unserer Sicht keinerlei behördlichen Ermessensspielraum zu, sondern muss endlich durch die zuständigen Kreis- und Landesbehörden zum Wohle unserer Einwohner umgesetzt werden, insbesondere in den gesundheitsgefährdeten Bereichen der B 41.

Ottweiler – Kinder- und Familienstadt

Unsere Stadt ist besonders attraktiv für Familien und ihre Kinder. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für uns von ganz besonderer Bedeutung und wir erhielten als eine der ersten Kommunen im Saarland das Landessiegel „Familienfreundliche Kommune“. Der weitere Ausbau der Kinderbetreuung bleibt daher ebenso unser Ziel wie die intensive Förderung aller Vereine unserer Stadt.

Bei den verfügbaren Kinderbetreuungsplätzen stehen wir mittlerweile mit Abstand an der Spitze im Landkreis Neunkirchen. Es wird in naher Zukunft ein weiteres Betreuungsangebot inmitten unserer schönen Stadt geben.

Für unsere Grundschulen tragen wir in besonderem Maße Verantwortung. Daher werden die Fördermittel des Bundes auch zielgerichtet verwendet. Über 1,3 Millionen Euro werden noch in diesem Jahr in die Gebäudeinfrastruktur fließen, zukünftig ideal versorgt mit schnellem Internet für digitale Ausbildungsinhalte.

Die Anzahl von Spielplätzen und Sporteinrichtungen ist überdurchschnittlich. Das Angebot vieler Sportarten ist möglich und muss weiterhin gefördert werden. Daher investieren wir in den Erhalt der Spielplätze und sanieren die einsturzgefährdete Sporthalle Im Alten Weiher mit rund 2 Millionen Euro. Die Fertigstellung wird noch in diesem Jahr erwartet.

Für die CDU Ottweiler ist in unserer Kinder- und Familienstadt das Freibad von zentraler Bedeutung. Hier gilt es auch weiterhin, den bereits hohen Qualitätsstandard zu erhalten und die Aufenthaltsqualität für die ganze Familie zu erhöhen.

Für unsere Jugendlichen schaffen wir mit dem neuen Jugendzentrum im frisch sanierten Bahnhofsgebäude einen Ort, der vielfältige Rückzugs- aber auch Entwicklungsmöglichkeiten bietet. Es ist barrierefrei, um auch Kinder und Jugendliche mit gesundheitlichen Einschränkungen zu integrieren.

Ottweiler – Generationen und Gesundheitsstadt

Unsere Stadt bietet beste Voraussetzungen für ein glückliches und sicheres Leben – über alle Altersgrenzen hinweg. Dafür schaffen wir die entsprechenden Rahmenbedingungen.

Gerade Menschen mit Pflegebedarf oder eingeschränkter Mobilität sollen so lange als möglich und gewünscht selbstständig in unserer Stadt leben, ihre Freizeit verbringen, ihre Einkäufe erledigen und in ihrer gewohnten Umgebung sicher wohnen können. Davon profitieren auch viele Vereine und Organisationen, die ohne das langjährige Engagement und die großen Erfahrungen ihrer älteren Mitglieder nicht erfolgreich arbeiten könnten. Deshalb ist uns auch die Zusammenarbeit mit den freien Trägern von Pflegeeinrichtungen eine Herzensangelegenheit. So wird es in naher Zukunft ein weiteres Pflegeheim nahe einem Wohngebiet und somit inmitten vertrauter Umgebung von Familien geben. Sinnvoll wäre an gleicher Stelle die Erweiterung für „Betreutes Wohnen“. Hier werden wir uns besonders engagieren und eine Realisierung mit den Trägern solcher Einrichtungen prüfen.

Der barrierefreie Ausbau der städtischen Infrastruktur ist weiterhin zwingend notwendig. Vieles wurde mittlerweile realisiert. Derzeit sind die Bushaltestellen im Fokus. Aber auch kulturelle Objekte wurden und müssen auch zukünftig barrierefrei gestaltet werden. Die Zusammenarbeit sowohl mit dem Seniorenbeirat als auch dem Behindertenbeirat hat sich bewährt und muss auch zukünftig gewährleistet bleiben.

Die medizinische Versorgung durch unser Krankenhaus konnte maßgeblich mit tatkräftiger Unterstützung unseres heutigen Ministerpräsidenten Tobias Hans gesichert werden. Auch konnte erreicht werden, dass ein Polizeiposten in unserer Stadt verbleibt, und zwar im neu sanierten Bahnhofsgebäude. In den letzten fünf Jahren haben wir rund eine Million Euro in unsere Feuerwehr investiert, noch nie zuvor wurden in der Stadt Ottweiler so viele Feuerwehrfahrzeuge beschafft wie in unserer CDU-Verantwortung. Bis 2022 werden wir eine weitere Million Euro in die Feuerwehr investieren: für neue Fahrzeuge, die alte ersetzen, für Ausrüstung und Schutzkleidung und in die Modernisierung der Feuerwehrgerätehäuser. Dies alles für den Schutz und die Sicherheit der Ottweiler Bürgerinnen und Bürger.

Ottweiler – Anziehungspunkt für Kultur, Gewerbe und Gäste

Unsere Stadt hat sich in der Kultur und insbesondere im Theater einen festen Namen gemacht. Das Theaterfestival SPIELSTARK ist einzigartig, führt Jung und Alt in unserer Familienstadt zusammen und wird auch zukünftig einen festen Stellenwert in unserem Kulturkalender haben. Aber auch andere Amateurtheater wie die Showbühne Neunkirchen nutzen immer mehr unser schönes Schlosstheater oder die Altstadt und bringen Gäste in unsere Stadt. Sogar das Fernsehen wurde mehrfach aufmerksam auf unsere Heimat und hat hier gedreht.

Unser besonderes Augenmerk hat das Gewerbe. Nach der „Schlecker-Pleite“ gelang es uns, mit einem Investor in kürzester Zeit einen Drogeriemarkt an der B 41 anzusiedeln, direkt nebenan einen sehr gefragten Treffpunkt und Anbieter von Lebensmitteln. In diesem Jahr wird noch ein Einkaufsmarkt neu gebaut.

Leerstand ist landesweit ein Thema, auch in unserer Stadt. Als erfolgreich hat sich das eingeführte Leerstandsmanagement erwiesen, das in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft WFG durchgeführt wird. Leerstände sind auch auf der Internetseite unserer Stadtverwaltung für jeden einsehbar und ermöglichen eine Neuansiedlung von Gewerbe in nur kurzer Zeit.

Die Übernachtungszahlen von Gästen konnten erhöht und dank unserer Hotelbetriebe in Ottweiler und Fürth stabilisiert werden. Wir haben unser Naherholungsgebiet am Wingertsweiher anspruchsvoller gestaltet, von der Sanierung der maroden Straße über bessere Wanderwege und Sportgeräte bis hin zu einem attraktiven Wohnmobilstellplatz, der auf das Doppelte vergrößert wurde und bei den Nutzern überaus beliebt ist. Hier wollen wir ein noch größeres Angebot schaffen und die Idee aus der Bürgerschaft prüfen, weitere Wohnmobilstellplätze an unserem Freibad zu errichten.

CDU Ottweiler – einmalig!

Die CDU Ottweiler hat mit ihrem Bürgermeister von Anfang an über alle Parteigrenzen hinweg auf Gemeinsamkeit gesetzt. Denn nur Geschlossenheit wird sich nachhaltig auf eine positive Stadtentwicklung auswirken.

Wir haben in den vergangenen sieben Jahren wesentlich zur Stadtentwicklung beigetragen. Die Augasse wurde gebaut, die Linxweilerstraße und die Straße Zur Ring in Fürth saniert, Gewerbe an der B 41 angesiedelt, die Sporthallen Im Alten Weiher sowie der Bahnhof saniert und dort zudem eine neue Fußgängerbrücke gebaut. Außerdem haben wir das Sanierungsgebiet in der Stadtmitte erweitert. Mit allen diesen Maßnahmen haben wir wesentliche Voraussetzungen für die Zukunft geschaffen, dass in unsere Stadt auch zukünftig investiert wird und sie für unsere Bevölkerung attraktiv bleibt. Die Stadt selbst wird noch in diesem Jahr die marode Häuser im Gäßling abreißen und so schnell als finanziell möglich auch die Gebäude in der Johannes-Gutenberg-Straße (am Ortseingang der B 41).

Wir werden uns auch weiterhin engagieren, unser Stadtbild zu verschönern und auch Gästen ein anspruchsvolles Ambiente zu bieten. Und wer erlebt hat, wie im Sommer 2018 viele Tausend Gäste in unserer Altstadt das Leben genossen haben, weiß: diese Gäste möchten wiederkommen. Dazu möchten wir zusammen mit den Gewerbetreibenden die entsprechenden Angebote machen.

Mit dem Bau der Augasse an der B41 und der Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches im Zentrum der Stadt haben wir die wesentlichen Voraussetzungen für eine bessere Aufenthaltsqualität in unserer schönen Altstadt geschaffen und können so die Attraktivität für unsere Familien als auch das ansässige Gewerbe und die Gastronomie wesentlich steigern.